5 Jahre ProCleebronn im Gemeinderat


Groß war die Freude über den Einzug in den Gemeinderat als zweitstärkste Fraktion. Mittlerweile müssen wir feststellen, dass es nicht genügt nur im Gemeinderat zu sein. Wir waren der Meinung, dass wir mit vielen anderen neu gewählten Gemeinderäten einen offenen Austausch pflegen können, dies ist uns aber bisher nicht gelungen. Zu groß ist offenbar die Ablehnung, durchaus auch verbunden durch einen von unserer Seite hart geführten Wahlkampf, bei dem wir bewusst aufrütteln wollten. 

In der Folge wurde keine unserer Ideen umgesetzt. Gegen unseren Vorschlag Millionen zu sparen und das Gemeindehaus in einen Kindergarten umzubauen, wurde so lange gekämpft bis die Kirchengemeinde Ihr Angebot zurückzog und das Gemeindehaus nicht mehr zur Verfügung stand. Gegen das (unbestritten) für einen Kindergarten besser gelegene Gelände an der Schützenstraße wurde eiligst ein Verkauf an einen Investor beschlossen, der darauf Mehrfamilienhäuser baut in deren Schatten nunmehr der bisherige Kindergarten “Villa Kunterbunt” keine Sonne mehr sehen wird. Gegen einen Bürgerentscheid zu diesem Thema wurden genug formale Gründe gefunden, um diesen nicht zu beschließen. Selbst einfachen Anfragen, wie Bäume an der Schule noch nicht zu fällen, wurde nicht stattgegeben. Zwei Sommer hätten die unseren Kindern noch Schatten spenden können, bevor auch nur ein Bagger an der geplanten Baustelle angerückt. Auch eigentlich versprochene Fußwege im Baugebiet “Unter dem Schloss” konnten keine Mehrheit finden, da es genügend Gegenstimmen gab, die offenbar Schulwege auf der Fahrbahn in Ordnung finden.

Obwohl in der Gemeindeordnung klar geregelt ist, dass nur Dinge in nicht öffentlichen Sitzungen behandelt werden dürfen, wenn es das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner erfordern, geht man in Cleebronn andere Wege. Der Aussage nach will man nicht zu viel Unruhe im Ort und behandelt heikle Themen gerne vorab, ohne die Öffentlichkeit. Wir sind hier der Meinung man muss sich an die Gemeindeordnung halten und sehen dies nicht vollumfänglich umgesetzt.

Aber es gibt auch positives. Im Amtsblatt der Gemeinde dürfen wir künftig ausführlicher und ohne Zensur berichten. Architektenbeauftragung durch die Verwaltung, ohne vorherigen Gemeinderatsbeschluss, wird es zukünftig nicht mehr geben und wir sind mit anderen Fraktionen im Austausch über einen Naturkindergarten.

Schade ist, dass zwischenzeitlich zwei unserer drei gewählten Gemeinderatsmitglieder die Tätigkeit als Bürgervertreter beenden mussten. Markus Langjahr konnte die Sitzungen nicht mehr mit seinen neuen beruflich bedingten Einsatzzeiten in Einklang bringen und Rainer Cordes ist umgezogen. Beide sind weiterhin bei ProCleebronn im Hintergrund mit Engagement dabei. Für sie sitzen nun Irene Zwetzich und Wolfgang Beyl im Gemeinderat, um unsere Anliegen einzubringen und umzusetzen. Weitere Projekte, für die wir uns in Zukunft einsetzen werden, sind:

  • Unterstützung des Tourismus in Cleebronn, der neue Weinausschank braucht Parkplätze
  • Der nun beschlossene Kindergarten soll nun, wenn schon am falschen Ort, dann wenigstens schnell und innerhalb des Kostenrahmens umgesetzt werden.
  • Die Feuerwehr soll ein möglichst optimal auf die Bedürfnisse angepasstes Gebäude erhalten
  • Die seit über 10 Jahren andauernde Übergangslösung mit Containern zur Ganztagesbetreuung neben der Schule sollte durch eine endgültige Lösung ersetzt werden
  • Im Neubaugebiet “Lindenhof” sollten die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholt werden und eine Wohnsiedlung mit mehreren Zufahrten, Geh- und Fußwegen entstehen

Wir sind immer offen für neue Ideen und Wege, wir sind dagegen Dinge umzusetzen, weil sie in anderen Zeiten zu anderen Bedingungen gut erschienen oder weil es eben immer so gemacht wurde.

Wir setzen vieles auf den Prüfstand und das gefällt einigen nicht. Aber so machen wir das.  Unterstützen Sie uns, werden Sie Mitglied bei ProCleebronn