1 Jahr Cleebronn – Was wir machen und warum
ProCleebronn hat sich aus Bürgern gebildet, die nicht mehr bereit waren zuzuschauen, wie die Zukunft des Ortes verspielt wird. Mittlerweile sind wir auch Fraktion im Gemeinderat und manch einer wird vielleicht fragen:
“Was hat sich getan?”.
Hier wollen wir aufzeigen, was wir tun, was wir versuchen und warum sich vielleicht noch nicht alles in Cleebronn geändert hat, aber vieles ändern wird.
Kindergarten – Neubau an der Grundschule
Ein Thema das bei uns viel Unmut ausgelöst hat, ist der Kindergartenneubau an der Grundschule.
Wir halten es in erster Linie für den falschen Standort, ein Standort der nicht nur die Schüler in ihrem Klassenräumen beeinflussen wird, sondern der auch verkehrstechnisch ungelegen ist.
Wir haben uns daher für eine Alternative stark gemacht mit vielen Argumenten:
- Günstiger
- Schneller
- Keine negativen Auswirkungen für die Schüler
- Die Fläche an der Schule bleibt erhalten, evtl. für Ganztagesbetreuung
Als idealer Platz wurde das evangelische Gemeindehaus auserkoren, welches zu diesem Zeitpunkt der Gemeinde angeboten wurde und nach einem Umbau zu wesentlich günstigeren Konditionen denselben Zweck erfüllt hätte. Diese Pläne waren so gut, dass sich sogar ein Investor gefunden hatte, die Gemeinde hätte also überhaupt nicht investieren müssen.
Der Investor hatte Anfang November 2019 den Bauantrag eingereicht. Die Baugenehmigung wurde Anfang September 2020 erteilt.
Somit ist zumindest die allgemeine Machbarkeit klar bewiesen. Dass die Kirche sich hier nicht aufdrängt und erwartet, dass die Gemeinde auf sie zukommt, ist verständlich. Wir erwarten mittlerweile aber nicht mehr, dass dies geschehen wird. Die Gemeinderäte von CDU, Freien Wählern und AGU haben sich klar positioniert: „Der Kindergarten wird an der Grundschule gebaut“. Dies wird um jeden Preis realisiert werden, auch wenn für diesen Standort bis heute (Stand heute = kurz vor Weihnachten 2020) keine Baugenehmigung für die Freianlagen, Entwässerung und Verkehrserschließung erteilt wurde, ohne die der Kindergarten keine Zulassung bekommt.
Trotz dieser Argumente fand diese Lösung aber keine Mehrheit im Gemeinderat. Die Kirche hat daraufhin ihre Verkaufsbemühungen eingestellt und wird das Gebäude zunächst weiter nutzen.
Was wir uns aber weiterhin vorgenommen haben ist, dafür zu sorgen dass Bauprojekte in Zukunft anders laufen. Es wurde uns ja vorgeworfen den Bau verzögert zu haben.
Diese Möglichkeiten haben wir gar nicht, aber eine große Verzögerung war durch den EU-Verstoß den die Gemeinde begangen hat indem sie den Bau nicht EU weit ausgeschrieben hat.
Es besteht formal nicht mal ein gültiger Baubeschluss, selbst die Architektenbeauftragung erfolgte aus nicht nachvollziehbaren Gründen völlig ohne Ausschreibung.
Es ist klar, dass wir hier nachfragen, den wir halten einen gültigen Baubeschluss für wichtig und eine saubere und klare Ausschreibung verhindert das Aufträge nach gutdünken vergeben werden. Jeder kleine Kaufmann hat die Regel, immer mindestens 2 Angebote einzuholen. Darauf werden wir in Zukunft achten.
Kommunikation
Wir sind angetreten zur Gemeinderatswahl mit markigen Sprüchen gegen Geldverschwendung und für eine offene Kommunikation.
Dieses versuchen wir umzusetzen, wir ahnten nicht im mindesten wie schwer das werden würde. Noch immer werden Themen die wir ansprechen am liebsten in nicht-öffentlichen Sitzungen besprochen, obwohl wir die Besprechung in der öffentlichen Sitzung fordern.
Noch immer werden die Bürger nicht mit den Informationen versorgt wie wir es uns vorstellen und wir können auch im Gemeinderat nichts bewegen, da mehrheitlich eine andere Denkweise herrscht.
Immerhin:
Die Einwohnerfragerunde wurde wieder eingeführt und auch wenn behauptet wurde, nur Mitglieder von ProCleebronn würden diese mit fingierten Fragen nutzen, ist das wieder einmal nicht die Wahrheit, wir sind selbst überrascht wie viele Bürger mit Fragen auf den Gemeinderat zugehen.
Leider werden diese Fragen noch immer nicht im Gemeinderat diskutiert, sondern der Bürgermeister lässt den Fragestellern eine Antwort per Brief zukommen.
Da wir drei Gemeinderäte im Gremium sitzen haben kann hier bestätigt werden: Die Fragen werden nicht den Gemeinderäten vorgelegt und gemeinsam beraten, dies macht der Bürgermeister in Eigenregie.
Nun wäre es eigentlich eine gute Sache wenn dann die Gemeinderäte diese von Bürger gestellten Themen auf Ihre Agenda nähmen.
Auch davon ist uns nichts bekannt, nur wir bei ProCleebronn haken nach und fordern ein. Somit haben wir auch erreicht dass Ihre Fragen zukünftig auf der Homepage beantwortet werden, so dass alle interessierten Bürger mitlesen können. Ein kleiner Erfolg, aber ein Erfolg.
Generell wollen wir auch bewirken, dass Bürger schneller Antwort bekommen auf Ihre Fragen bei der Verwaltung. Eine Bestätigung, dass ein Schreiben einging, sollte verpflichtend und unmittelbar sein, in der heutigen Zeit mit schneller Kommunikation per Internet eigentlich kein Problem mehr. Immer wieder erreichen uns aber Klagen von Bürgern die Wochen und Monate keine Antworten bekommen, teilweise nie.
Auch hier wird vorgeworfen, ProCleebronn beschäftige die Verwaltung so sehr, dass an normales arbeiten nicht zu denken wäre.
Natürlich, wir waren nicht untätig, im Schnitt ergibt sich aber daraus monatlich doch eine geringe Zahl. Uns wurde schon bestätigt, das wir Dinge angefragt und gemacht haben, die noch nie jemand in Cleebronn gemacht hat.
Wir sagen nur: “Dann wurde es Zeit”.
Infrastruktur
Auch hier waren wir tätig, haben nachgefragt und das Thema in den Gemeinderat gebracht. Das es hier bis jetzt abgelehnt wurde, ist bedauerlich, aber wir versuchen weiter zu überzeugen. Den dazu gibt es gute Gründe.
Es gibt momentan keinen direkten Weg aus dem Baugebiet unter dem Schloß ins Ortszentrum.
Auch der Weg zur TSV Halle, wo die Busse in weiterführende Schulen abfahren, ist nur über Umwege sicher zu begehen. Andere Wege sind verwahrlost, wie der Auweg neben dem Herrenwiesenbach oder wurden gar ganz gesperrt, wie der Weg zwischen Michaelsberger Weg und Pfefferklinge.
Wir wollen das Kinder und ältere Menschen sicher durch Cleebronn kommen können, Wege dafür sind schon seit Jahren geplant, werden aber nicht umgesetzt. Diese Projekte dürfen nicht länger hinten anstehen, denn es geht hier um das wichtigste, das Wohl der Bürger die sicher und heil ins Ortszentrum oder in die Schule kommen wollen.
Man hat vor Jahren den Fehler gemacht, ein Baugebiet ohne einen einzigen Gehweg zuzulassen, nun muss man zumindest daraus das Beste machen und die geplanten Wege umsetzen und sich über die Verkehrsführung Gedanken machen (Einbahnstraße in der steilen Carl-Goerdeler-Straße). Wenn ein neues Baugebiet kommen soll, dann muss man hier auch entsprechend gleich von vornherein planen und aus den Fehlern der Vergangenheit lernen.
Ein ordentliches Fußwegekonzept gehört dazu. Auch öffentliche Gebäude sollten Menschen mit Gehbehinderung offen bleiben. Das neue Ärztehaus hat keinen ausgewiesenen Behindertenparkplatz und der Zugang ist auch nicht barrierefrei, da zu steil. Eine Zufahrtsmöglichkeit zu einem Behindertenparkplatz direkt vor dem Ärztehaus würde das Problem lösen und nicht viel Geld kosten.
Ein Kreisverkehr an der Pfefferklinge würde Besuchern von Kindergarten und TSV Halle, sowie den Schülern die die Busse besteigen wollen, einen gefahrloseren Übergang über die Bönnigheimer Straße ermöglichen. Auch dieses Projekt ist schon lange angedacht, wird aber nicht realisiert.
Finanzen
Durch den beschlossenen Kindergartenneubau werden wir hier viel an Initiative verlieren. Hier in Cleebronn wird einiges benötigt.
Die TSV Halle für den Schulsport zu nutzen ist nicht sehr sinnvoll betrachtet man die weiten Wege. Sind die Kinder angekommen, können sie sich ja schon wieder auf den Rückweg machen. Dazu ist die TSV Halle baufällig. Die Feuerwehr muss zwingend vergrößert werden, die neuen Fahrzeuge passen gar nicht rein. Generell benötigt die Feuerwehr moderne Ausrüstung, davon können Leben abhängen. Die Tagesbetreuung an der Schule wird seit Jahren in behelfsmäßigen Containern durchgeführt, auch hier passiert nichts. Geld kostet auch die Verkehrsinfrastruktur oder der Breitbandausbau. Für alle Projekte fehlt es an Geld und das wird sich nicht ändern.
Auch wenn kein Geld mehr da ist, einige Investitionen wird man nicht ewig aufschieben können, den die Feuerwehr benötigt ein neues Gebäude zwingend. Wir werden darauf achten, dass bei zukünftigen Projekten die Gelder sinnvoll eingesetzt werden, das Ausschreibungen stattfinden und Kosten und Nutzen der Projekte abgewägt werden. Es ist klar dass bei einer Verschuldung von Cleebronn eine Eingemeindung droht zu Brackenheim oder Güglingen. Das wollen wir verhindern. Wir wollen dass Cleebronn seine Eigenständigkeit behält und sich unser Ort weiterentwickelt. Wir wollen ein Ärztehaus, das wirklich barrierefreien Zugang hat, wir wollen sichere Wege für unsere Kinder und Schulsport der Sinn macht. Wir wollen dass die Kindern auch bei den immer wärmer werdenden Sommertagen in die Schule können ohne einen Hitzekollaps zu bekommen. Wir wollen ausreichend Spielplätze die mit Spielgeräten für jüngere und ältere Kinder und generell Cleebronn attraktiver machen. Wir haben nichts gegen die Tagesbetreuung in Containern, aber eine Übergangsregelung sollte für einen Übergangszeit sein und nicht für immer. Es gibt für uns noch viel zu tun.